Fachvortrag „Das Einheitliche Patentgericht“ am 9. Januar 2025

Am 9. Januar 2025 fand auf Einladung des Ortsverbands Schorndorf ein Fachvortrag zum Thema „Das Einheitliche Patentgericht“ in der Künkelin-Halle statt.

Der Referent - Rechtsanwalt Dr. Clemens Plassmann - befasst sich schwerpunktmäßig mit Patentstreitigkeiten in Europa. Er erläuterte die Entstehungsgeschichte und Arbeitsweise des am 1. Juni 2023 neu geschaffenen Einheitlichen Patentgerichts. Dabei wurden auch die Unterschiede zum bisherigen Patentdurchsetzungssystem in Europa deutlich.

Ko-Referent war Prof. Dr. Seiter, MdB. Er skizzierte die rechtspolitische Position der FDP zum Bereich Forschung, Innovation und Wettbewerb und hob deren Bedeutung für den Erfolg der hiesigen Wirtschaftsunternehmen hervor. In diesem Zusammenhang kamen auch die bildungs- und steuerpolitischen Forderungen der FDP zur Sprache (darunter keine weitere Reduzierung der Arbeitszeit, Förderung der MINT-Fächer im Bildungsbereich, steuerliche Privilegierung von Forschungstätigkeit und eine bessere Verzahnung von Forschung und Produktion).

Im Anschluß an die beiden Vorträge gab es noch eine lebhafte Diskussion im Plenum.